Samstag, 20. Januar 2018

Waffengeschäft Türkei

Verschiedene Topmedien des Landes (ARD, Spiegel, Das Allgäu Online) melden, dass unsere Regierung und das Regime Erdogan sich wieder annähern und Gespräche führen wollen. Dabei sollen aktuell auch Waffengeschäfte auf der Agenda stehen.

Der Spiegel schreibt am 19.1.2018:

Nach dem Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar am vorvergangenen Wochenende wies Gabriel sein Haus nach SPIEGEL-Informationen an, die Frage einer Genehmigung des Panzer-Upgrades auf die Tagesordnung der nächsten Runde der amtierenden Staatssekretäre über Rüstungsexporte zu setzen und diese dort wohlwollend zu prüfen.

Ich denke, das passt doch ganz hervorragend und trägt sicher zur Entspannung im Nahen Osten bei, wenn die einzige wahrhafte Demokratie am südöstlichen Mittelmeer und am fruchtbaren Halbmond aufrüsten darf. Nachdem das Land im Inneren erfolgreich befriedet wurde und Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit militärisch abgesichert sind, beschiesst Erdogan nun kurdische Dörfer im Norden Syriens, damit dort auch der Frieden einkehren möge.

Der Spiegel, ebenfalls am 19.1.2018:

Die Türkei hat mit massivem Beschuss kurdischer Dörfer in der syrischen Grenzregion Afrin begonnen. Seit Mitternacht schlugen nach Angaben der Kurden-Miliz YPG etwa 70 Granaten in mehreren Ortschaften ein.

Dass Erdogan ein Problem mit Kurden hat, ist bekannt, da trifft es sich gut, wenn man in Berlin Freunde hat, die es nicht so eng sehen. Dieses Problem wird er jedoch so nicht lösen können. Wenn die Kurden, die über 5 Länder verteilt sind und überall unterdrückt werden, keine Autonomie erhalten, sprich einen eigenen Staat, wird dies über kurz oder lang die politische Landkarte verändern. Das zeigt die Erfahrung der Geschichte.

Michael Wolffsohn zeigt in seinem Buch "Zum Weltfrieden" auf (hier) , dass das politische Denken sich am Völkerrecht orientiert, und das Völkerrecht auf dem Nationalstaatsgedanken basiert. Nicht in Betracht gezogen wird dabei, dass die Grenzen vieler Staaten das Ergebnis reiner Willkür sind, mit dem Lineal gezogen infolge der Entkolonialisierung oder weltpolitischer Interessen, die nichts mit der Bevölkerung vor Ort zu tun haben. Ein sehr lesenswertes Buch, das auch die Konflikte in Asien, Afrika und Europa in diesem Zusammenhang darstellt, analysierten Lösungswege aufzeigt.







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